SPD geht Heiler als Energiebeiratsvorsitzenden an
10.11.2011 von Olaf Rautenberg
Die am Samstag stattfindende zweite Energiekonferenz des Landkreises in Kirchseeon hat in der Grafinger Kommunalpolitik zu herber Kritik an Bürgermeister Rudolf Heiler (FW) in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des erst kürzlich gegründeten Energiebeirats geführt. Unsere SPD-Stadtratsfraktion wirft dem Rathauschef vor, seine neue Funktion "nicht einmal halbherzig" auszufüllen. Denn weder die Mitglieder des Energiebeirats, noch die Stadträte seien von ihm auf diese wichtige Veranstaltung aufmerksam gemacht worden.
"Wenn Heiler den Beiratsvorsitz wirklich Ernst nehmen würde und ihm das Thema eine Herzensangelegenheit wäre, hätte er doch tätig werden müssen", meinen Beiratsmitglied Olaf Rautenberg und Fraktionssprecherin Regina Offenwanger. "Die Energiekonferenz im Kirchseeoner Berufsförderungswerk wäre doch der ideale Einstieg für die Mitglieder des neuen Grafinger Gremiums gewesen."
Beide SPD-Stadträte sehen in dem nicht erfolgten Einladungshinweis nur die Spitze eines Eisbergs und halten den Verdacht für nicht unbegründet, dass Heiler den von seiner früheren Partei initiierten Energiebeirat eigentlich gar nicht wolle. Den Vorsitz habe er ja nur deshalb übernommen, weil dafür auch 2. Bürgermeisterin Susanne Linhart (CSU) vorgeschlagen worden sei. Ein "Dann mach ich`s halt" werde aber dem notwendigen Anliegen nicht gerecht. Rautenberg und Offenwanger sehen den Grafinger Energiebeirat auch deshalb nur "allenfalls auf Sparflamme brennen", weil seit seiner Gründung Anfang Oktober noch immer nicht zu einer Eröffnungsveranstaltung eingeladen worden ist. Rautenberg sagt verärgert: "Das ist vergeudete Blindleistung von Ehrenamtlichen, wenn der Bürgermeister nicht dahinter steht."
Rautenberg meint zu wissen, wovon er spricht. Der Vorsitzende des Energiearbeitskreises der Landkreis-Agenda erinnert sich nämlich noch sehr genau an den Agenda-Startschuss in Grafing im Jahr 1999. Damals hätte die Stadt per Stadtratsbeschluss ihre Unterstützung zugesagt, draus geworden sei aber nichts. "Das ist eine negative Erfahrung, die jetzt schon eine Wiederholung auf der Ebene des Energiebeirats befürchten lässt." "Wenn man den Bürgermeister als Energiebeiratsvorsitzenden zum Jagen tragen muss, ist alles zum Scheitern verurteilt", meinen Offenwanger und Rautenberg. "Wir haben die begründete Angst, dass wieder nichts rauskommen wird."
Dass es auch anders gehen kann, sei am Grafinger Arbeitskreis für Wirtschaftsförderung, ebenfalls bestehend aus Experten und Stadträten und damit dem Energiebeirat durchaus vergleichbar abzulesen. Der tage wenigstens regelmäßig, wenn auch nicht all zu oft. "Und die Protokolle gibt es auch zeitnah", ein Umstand, den sich Offenwanger und Rautenberg auch für ihre normale Stadtratstätigkeit wünschen würden. Arbeit gebe es für den Energiebeirat ohnehin genügend. Zum Beispiel den 8. Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung am kommenden Dienstag. Da geht es nämlich um eine Standortanalyse und die Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen im Grafinger Flächennutzungsplan. Da hätte der Energiebeirat zwar nichts zu beschließen, mitzureden aber sehr wohl, meint das SPD-Duo.
